Die Stadtbahn wird in Hamburg von Olaf Scholz abgelehnt, weil sie zu teuer sei. Auf Wikipedia wird eine Milliarde Euro als Gesamtkosten und 338 Millionen als Hamburger Anteil angegeben. Gleiche Worte kommen gegen die Übernahme der Energienetze in Bürgerhand.
Können wir uns das wirklich nicht leisten? Auf der Straße kennt man das Beispiel Elbphilharmonie. 2008 waren es noch 323 Millionen Euro Kosten. Die Kultursenatorin von H. Scholz gibt von sich, dass in 10 Jahren niemand mehr von den Kosten sprechen würde. Daraus kann ich nur schließen, dass 400 Millionen ein Pappenstiel sind. Von Betriebskosten des Hauses ist erst gar nicht die Rede.
Die Elbphilharmonie ist aber wirklich ein Pappenstil, wenn man sich ansieht, was der Senat sich sonst so leistet. Stichwort HSH Nordbank. Ich bin für Landesbanken, die eine Funktion zur Finanzierung der regionalen Wirtschaft übernehmen und damit Arbeitsplätze ermöglichen. Auf einer Veranstaltung des Energie Clusters Hamburg hat der Chef der Bank allerdings das neue Ziel der Bank verkündet. Kredite ab 30 Millionen Euro für Projekte im Ausland, wie z.B. Desertec.
30 Millionen, auch schön. Wohl etwas viel für den durchschnittlichen Hamburger Betrieb, der expandieren möchte.
Wie stark belastet also dieser Laden unsere Kreditlinie? Kreditsicherheiten übrigens, die wir z.B. für grundlegende Versorgungsstrukturen wie eben Energie- und Verkehrsnetze verwenden könnten. In 2009 schrieb der Bund der Steuerzahler, dass 600 Millionen für Aktien der HSH Nordbank jährlich ausgegeben werden sollen. Was ist daraus geworden? Ich wiederhole 600.000.000 pro Jahr!
Uns hängen übrigens noch ca. 30 Milliarden Euro am Bein, und kaum einer bemerkt es. Wo wir bei Peanuts wären – die eine Milliarde für die Straßenbahn und die andere für die Netze, das merkt doch in zehn Jahren keiner mehr!
Ach doch, merken wir aber im positiven. Die Durchleitungsgebühren für Energie werden transparent ausgewiesen. Wir bekämen schneller Erneuerbare Energien ins Netz. Und hätten ein wirklich umweltfreundliches Verkehrsmittel. Eine Straßenbahn verursacht maximal 0,059 Gramm Stickoxide pro Personenkilometer (Basis Tschechische Straßenbahn 2009) gegenüber Olafs Standard Linienbussen mit 0,209 g (2010). Das sind über 70% Einsparung berechnet mit Tschechischem Strom, <ironie> der bekanntlich wirklich sauber ist. </Ironie>
Es droht dazu ein Vertragsverletzungsverfahren der EU aus Brüssel, da Hamburg seit Jahren die Stickoxidwerte massiv überschreitet. Das könnte man mit einer Landstromversorgung (= Stromnetz -> können wir uns nicht leisten sagt Olafs Wirtschafssenator) der Kreuzfahrtschiffe wesentlich verbessern und auch mit der Stadtbahn.
Olaf will lieber fossile Brennstoffe verbrennen. Damit können wenige Leute dauerhaft sehr viel Geld verdienen. Das wird auf die dauer teuer für den Hamburger Bürger.